Kategorie-Archiv: Recht

Ist das Tarifeinheitsgesetz nicht verfassungskonform?

Beim Bundesverfassungsgericht liegen Verfassungsbeschwerden gegen das Tarifeinheitsgesetz vor. Wie das Gericht in Karlsruhe jetzt mitteilte, sind zwei mündliche Verhandlungstermine angesetzt worden, am 24. und 25. Januar 2017.

Wer sich auf die Verhandlung vorbereiten möchte, dem sei der zweite Band der Berliner wirtschaftsrechtlichen SchriftenTarifeinheitsgesetz. Eine verfassungsrechtliche Bewertung“ zur Lektüre empfohlen. Der Autor, Patrick Rieger, geht darin genau dieser Frage nach, ob nämlich das Tarifeinheitsgesetz verfassungswidrig ist.

 

Wirtschaftsrechtliche Lernbücher

ab sofort im Buchhandel erhältlich:

von Professor Dr. Michael Jaensch
Juristische Methodenlehre

Rechtsgeschichte, Auslegung und Rechtsfortbildung – mit zahlreichen Beispielen und Klausurfällen

Sprache ist selten eindeutig. Nicht anders verhält es sich mit Gesetzestexten. Es bedarf einer nachvollziehbaren Methodik, um den Sinn eines Gesetzes … mehr

Neu erschienen: Berliner wirtschaftsrechtliche Schriften, Band 4

Insiderinformationen und Ad-hoc-Publizität: Der Zeitpunkt, wann ein Unternehmen Informationen veröffentlicht, kann von entscheidender Bedeutung sein. Werden Informationen zurückgehalten, können Insider ihr Wissen widerrechtlich nutzen. Werden sie zu rasch veröffentlicht, mehr

Tarifeinheitsgesetz – BVerfG lässt Beschwerden nicht zu

Patrick Rieger, Berlin
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat die Verfassungsbeschwerden zweier Gewerkschaften gegen das Tarifeinheitsgesetz nicht zur Entscheidung angenommen, da die Beschwerdebefugnis der Gewerkschaften nicht ersichtlich sei (BVerfG vom 16.06.2016, 1 BvR 1707/15 u. 1 BvR 2257/15, Pressemitteilung des BVerfG 39/2016 v. 13.07.2016) Weiterlesen