Monographie zum Union Busting in Deutschland erschienen

Auswirkungen des Union Busting
und welche Schutzmöglichkeiten das Gesetz vorsieht
Union Busting ist die gezielte und systematische Bekämpfung von Arbeitnehmervertretungen, unter Anwendung rechtlich teils zulässiger, teils unzulässiger  Weiterlesen →

Arbeitszeit in der digitalen Arbeitswelt (BWS 7)

Wie die Flexibilisierung der Arbeitszeit gestaltet werden muss
Gerade in digitalen Arbeitskonstellationen besteht die Gefahr einer Entgrenzung der Arbeit. Jederzeit und von jedem Ort aus zu arbeiten ist technisch möglich. Aber ist das, gerade auch aus gesundheitlicher Sicht, überhaupt wünschenswert? Weiterlesen →

Tarifeinheit mit Rechtsunsicherheit (BWS 9)

Warum das Urteil sowohl für Arbeitgeber als auch für Gewerkschaften Rechtsunsicherheit bringt.

Patrick Rieger zeichnet in seinen Anmerkungen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nach, bewertet die sechs zentralen Punkte der Entscheidung und beschreibt abschließend ihre Auswirkungen auf die Praxis.

Volltext auf www.gansverlag.de
Der Verlag bietet Ihnen hier den Volltext an. Weiterlesen →

Newsletter
Über unsere Neuerscheinungen informieren wir Sie auch im Newsletter. Melden Sie sich einfach über das nebenstehende Formular an.

BVerfG urteilt: Tarifeinheitsgesetz in Teilen nicht verfassungsgemäß

Verschiedene Klagen waren bereits gleich nach dem Inkrafttreten des Tarifeinheitsgesetzes beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingegangen. Der zentrale Kritikpunkt wog schwer und beklagte die Einschränkung eines Grundrechts, nämlich die in Art 9, 3 GG festgeschriebene Koalitionsfreiheit.

Nun hat das Gericht entschieden. In seiner Pressemitteilung schreibt das Gericht: „Bis zu einer Weiterlesen

Tarifeinheitsgesetz nicht verfassungsgemäß? Entscheidung des BVerfG mit Spannung erwartet

Mit Spannung erwartet wird – insbesondere von den kleineren Gewerkschaften – die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, ob das Tarifeinheitsgesetz verfassungskonform ist oder nicht. Die Hauptfrage ist, inwieweit § 4a TVG in die Koalitionsfreiheit der kleinen Minderheitsgewerkschaften eingreift und wenn ja, ob dieser Grundrechtseingriff gerechtfertigt und verhältnismäßig ist. Diesen Fragen ist Patrick Rieger in seiner Untersuchung „Tarifeinheitsgesetz. Eine verfassungsrechtliche Bewertung“ nach und kommt zu dem Schluss, dass das Tarifeinheitsgesetz nicht verfassungsgemäß ist. Er schreibt dazu:

Um die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie zu erhalten, ist es aus der Sicht des Gesetzgebers notwendig, mit § 4a TVG eine Regelung zur Auflösung von Tarifkollisionen in das Tarifvertragssystem einzufügen. Diese Regelung stützt sich vorrangig auf die Gewährleistung der Tarifautonomie, allerdings finden sich in der Begründung vor allem sozialpolitische Erwägungen sowie Hinweise auf die negativen Folgen des Wettbewerbs der Gewerkschaften. Die Folgen dieses Wettbewerbs will der Gesetzgeber reduzieren, indem er eine Tarifeinheit im betrieblichen Überschneidungsbereich der Tarifverträge unterschiedlicher Gewerkschaften einführt, wobei sich der anwendbare Tarifvertrag nach dem betrieblichen Mehrheitsprinzip bestimmt. Damit werden aber nicht alle Formen der Tarifkollision aufgelöst, denn in bestimmten Fällen kann es weiter zu Tarifpluralität im Betrieb kommen, was angesichts der inhaltlichen Begründung des Gesetzes widersprüchlich erscheint. Weiterlesen

Ist das Tarifeinheitsgesetz nicht verfassungskonform?

Beim Bundesverfassungsgericht liegen Verfassungsbeschwerden gegen das Tarifeinheitsgesetz vor. Wie das Gericht in Karlsruhe jetzt mitteilte, sind zwei mündliche Verhandlungstermine angesetzt worden, am 24. und 25. Januar 2017.

Wer sich auf die Verhandlung vorbereiten möchte, dem sei der zweite Band der Berliner wirtschaftsrechtlichen SchriftenTarifeinheitsgesetz. Eine verfassungsrechtliche Bewertung“ zur Lektüre empfohlen. Der Autor, Patrick Rieger, geht darin genau dieser Frage nach, ob nämlich das Tarifeinheitsgesetz verfassungswidrig ist.

 

Wirtschaftsrechtliche Lernbücher

ab sofort im Buchhandel erhältlich:

von Professor Dr. Michael Jaensch
Juristische Methodenlehre

Rechtsgeschichte, Auslegung und Rechtsfortbildung – mit zahlreichen Beispielen und Klausurfällen

Sprache ist selten eindeutig. Nicht anders verhält es sich mit Gesetzestexten. Es bedarf einer nachvollziehbaren Methodik, um den Sinn eines Gesetzes … mehr